Vertragsrecht einschl. AGB-Recht

Die Eröffnung eines Verkäuferkontos bei Amazon oder eBay ist schnell erledigt. Doch die Konkurrenz ist groß und einige Konkurrenten warten nur darauf, dass der „Neuling“ einen Fehler macht. D. h. dass er seinen gesetzlichen Aufklärungspflichten gegenüber dem Verbraucher nicht nachkommt. In diesen Fällen bekommt der „Neuling“ eine Abmahnung von einem Konkurrenten. Sollte die Abmahnung berechtigt sein, was bei klaren Verstößen häufig der Fall sein wird, muss der „Neuling“ nicht nur den gegnerischen Anwalt sowie seinen eigenen Anwalt bzgl. der Abmahnung bezahlen, sondern er muss auch noch eine Unterlassungserklärung abgeben, an die er 30 Jahre gebunden ist. Damit er zukünftig nicht gegen die Unterlassungsverpflichtung verstößt, muss er dann auch noch die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei seinem Anwalt in Auftrag geben. D. h. hätte er gleich, vor der Eröffnung bzw. Beginn seiner gewerblichen Verkaufsaktivität sich AGB erstellen lassen, wäre die Gefahr der Abmahnung wegen fehlender Aufklärungspflichtverletzung höchst wahrscheinlich gebannt gewesen. Ein Vertragsentwurf wird erstmalig verwendet und soll als Vorlage für weitere Vertragsschlüsse gelten. Schon finden die Regelung des AGB-Recht Anwendung.

Egal ob ein Arbeitsvertrag, Kaufvertrag, Werkvertrag, Handelsvertretervertrag oder sonstiger Vertrag, der mehrmals vom Arbeitgeber, Verkäufer, Werkunternehmer, Hersteller oder sonstigen Vertragspartner verwendet wird, sollte hinsichtlich seiner Zulässigkeit im Lichte des AGB-Rechts geprüft werden. Gerne berate ich Sie in Vertragsgestaltungen, die im Lichte des AGB-Rechts erstellt werden sollten.